SPD UCKERMARK
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Kreistag aktuell: Unsere Fraktion informiert

Am 20. Juni 2018 fand die erste Sitzung des uckermärkischen Kreistages nach der Landratswahl statt.

Karina Dörk, die die Wahl für sich entschied und nun als Landrätin erste Frau an der Spitze der Kreisverwaltung ist, begrüßte die Kreistagsabgeordneten und sucht die sachliche und konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen.

Zuvor ließ Dietmar Schulze, der in den vergangenen 8 Jahren die Entwicklung des Kreises lenkte, Erreichtes in seiner Amtszeit Revue passieren:
Zufrieden zeigte er sich mit der Sanierung des Kreishaushaltes mithilfe seines Kämmerers Bernd Brandenburg, aber auch über den Rückgang von Arbeitslosigkeit und dem abgebremsten Einwohnerrückgang. Selbstkritisch räumte er ein, dass sein Augenmerk eher auf dem Gestalten lag, weniger auf dem Verwalten. Die SPD-Kreistagsfraktion bedankte sich mit einem Präsent für die geleistete Arbeit und verabschiedete ihn in den nahenden Ruhestand.
Apropos Abschied – der 2. Beigeordnete Frank Fillbrunn (FDP) wurde zum neuen Sozialbürgermeister Pforzheims gewählt und wird die Uckermark Ende August verlassen.

Wichtige Beschlüsse wurden im Verlauf der Kreistagssitzung gefasst:

Veränderung der Kreisumlage

Dank des Landesnachtragshaushalts 2018 sind Brandenburgs Gemeinden in der günstigen Situation, zusätzlich bereitgestellte Schlüsselzuweisungen zu erhalten. Um diese Mehreinnahmen vollständig bei den Kommunen zu belassen und von der Kreisumlage zu befreien, wurde hierzu ein fraktionsübergreifender Antrag von CDU, SPD/BVB, Die LINKE, FDP, BLR und Grüne auf den Weg gebracht und mit großer Mehrheit beschlossen.

Aufwandsausgleich für Nacht- und Wochenendbetreuung in Kindertagesstätten

Die 24-Stunden-Kitas im Landkreis Uckermark gewinnen angesichts des sinkenden Fachkräfteaufkommens und für junge Eltern, die ohne die entsprechenden Betreuungsangebote ihrer Arbeit nicht vollumfänglich nachgehen können, zunehmend an Gewicht. Die SPD/BVB-Fraktion vertritt gemeinsam mit anderen diec Meinung, dass der Landkreis die Differenzen, die durch die umfangreiche Betreuung der Kinder in den 24-Stunden-Kitas im Nachtbereich entstehen und nicht durch höhere Elternbeiträge abgesichert werden, zumindest teilweise finanziell ausgleichen sollte. Der Zuschuss an den Standorten Schwedt/Oder, Prenzlau und Templin wird 2019 für jeweils ein Betreuungsangebot bis zu 3.000 € monatlich betragen.