Potsdam. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Pläne zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgelegt. Nur Bestverdiener sollen den Soli weiterhin voll zahlen, die allermeisten Bürgerinnen und Bürger dagegen entlastet werden. Das findet der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schmidt, richtig.
Berlin / Uckermark – Nachdem der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke 3,2 Millionen Euro für die Prenzlauer Marienkirche aus dem Bundeshaushalt 2014 gesichert hat, informiert er sich am 07.08.19 vor Ort über den Fortschritt der Baumaßnahmen.
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Initiativen, Vereine oder Einzelpersonen können sich jetzt wieder um den Brandenburger Integrationspreis bewerben. „Gesucht werden auch in unserer Region Bürgerinnen und Bürger, die sich besonders für Menschen mit Migrationshintergrund und das friedliche Zusammenleben einsetzen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Schmidt. Bewerben können sich hauptamtlich wie ehrenamtlich tätige Personen. Auch Vorschläge für preiswürdiges Engagement sind willkommen.