SPD Uckermark – Seite 23 – Die Uckermark im Herzen

Angermünde. Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger wird am 2. Juli 2018 gemeinsam mit dem Bürgermeister von Angermünde Frederik Bewer und Oliver Schwers vom Förderverein Denkmalpflege Günterberg e.V. den symbolischen ersten Spatenstich auf der Burgruine Greiffenberg bei Angermünde ausführen.

Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt – eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken […]

Die nächsten Öffnungsschritte 4. März 2021

Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert – mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.

Menschenrechte stärken, Ausbeutung stoppen 3. März 2021

Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb kommt auf Druck der SPD nun ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. „Das ist ein Durchbruch für die Stärkung der Menschenrechte“, sagte […]

Verpflichtendes Lobbyregister kommt 3. März 2021

Monatelang blockierte die Union ein wirksames Lobbyregister – vergeblich. Die SPD setzt gegen die CDU/CSU schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft. „Endlich hat die Union eingelenkt, nachdem die jahrelange Blockade auch vor der Öffentlichkeit nicht mehr vertretbar war“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

Unser Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. 1. März 2021

Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich.

Aktuelle Meldungen

Vogelsänger setzt ersten Spatenstich auf Burg Greiffenberg und übergibt Förderscheck an VERN e.V.

SPD schlägt sich auf Seite der Prenzlauer Beschäftigten bei Boryszew